Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für unseren Online-Shop (Stand Juni 2020)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der
Plano GmbH, Ernst-Befort-Straße 12, D-35578 Wetzlar (UStID: DE 112626751) vertreten durch die
Geschäftsführerin Fr. Anke Tönjes über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge, soweit nicht
durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart
wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern
wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail
mitgeteilt. Widersprechen Sie einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der
Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die
Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch
gesondert hingewiesen.

§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu
unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt
geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns Ihre UST-ID-Nr. zu benennen und Ihre
registerrechtliche Eintragung zu dokumentieren. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer
Website vorhandene Anmeldeformular aus. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von
Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie ein Passwort, Ihre
E-Mail Adresse wird als Nutzername hinterlegt. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter
noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind
verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können
Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Konto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht
keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung
verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen
werden.

§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (sog. invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch Anklicken des „Jetzt kostenpflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des
Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der
Bestellübersicht angezeigten Waren- und Reparaturleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der
Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres
Vertragsangebotes darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre
Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail oder Fax oder Post annehmen bzw. die
Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfaches.
(3) Sie können in unserem Onlineshop Waren- und Reparaturleistungen zum Kauf auswählen, indem
Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die
Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess
geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestellund
Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine
Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals
zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der
Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons
„Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Abs. 2 abgegeben.
(4) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich Ihrer Information. Bei Widersprüchen zwischen
dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.

§ 4 Berichtigungshinweis
Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort
können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren oder
Reparaturleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Reparaturleistungen dort hinterlegt
haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf den „zur Kasse“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der
Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. Schließlich
öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (zB
bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie über den
„zurück“-Button zurück navigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten,
können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des
Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich iSd § 4 Abs. 2 dieser
AGB.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt 30 Tage netto per
Banküberweisung, sofern nichts anderes vereinbart wird.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung
länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
zurückzufordern.
(2) Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen
Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer
Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor
oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab.
Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung
zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung
nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein
Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und
keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden
Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer
Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

§ 7 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Versandart und
anfallenden Versandkosten werden nach Anwahl ,,Zur Kasse“ angezeigt. Die Versandkosten werden
zudem auf der Auftragsbestätigung und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Liefertermine und
Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
(2) Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns
zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 1 Monat setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu
verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der
Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist,
dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß
erfüllen. Die Ware ist unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und wenn sich ein Mangel
zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im
Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung
von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren
Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur
für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige
Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt
auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im
Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Wetzlar.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird
hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung
ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten
kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

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